Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Diese Massnahme ist im Detail komplex; ich verzichte darauf, Ihnen hier die Details zu schildern. Jedenfalls geht es darum, dass der Bundesrat hier sozusagen das Gebäudeprogramm, das dazu dient, im Bereich der Isolation und im Bereich des Heizungsersatzes CO2-Einsparungen zu erzielen, und das in den Kantonen gut eingeführt ist, sehr stark abspecken möchte. Der Bundesrat schlägt dazu ein neues Konzept vor, und dieses soll dann eine Entlastung von bis zu 400 Millionen Franken pro Jahr ergeben. Darüber hat die Kommission eine lange Diskussion geführt, denn die Kantone haben das zusammen mit den beteiligten Branchen sehr intensiv angeschaut, und die Energiedirektorenkonferenz hat bedauert, dass man dieses gut eingeführte Gebäudeprogramm sozusagen abschafft. Sie hat uns einen Vorschlag präsentiert - einen Konzeptantrag, der durch die Minderheit vertreten wird -, um in diesem Bereich statt einer Entlastung von 400[NB]Millionen[NB]Franken eine Entlastung von 200 Millionen Franken zu erzielen. Das war meine kurze Einführung.