Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Ganz kurz, ich erlaube mir, hier nochmals das Wort zu ergreifen: Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass es hier um die allgemeinen Strassenbeiträge geht. Die Hauptstrassenbeiträge werden wir an einer anderen Stelle behandeln. Die allgemeinen Strassenbeiträge liegen, wenn Sie diese mit den Strassenbudgets der Kantone vergleichen, bei etwa 1,6 Prozent dieser Budgets. Ich habe gestern in der Zeitung gelesen, dass der Kanton Zürich die Steuern um 3 Prozent gesenkt hat; man kann anderswo ähnliche Sachen lesen. Ich denke, dass das zumutbar ist. Wenn Sie den Mobilitätsbereich als Ganzes anschauen, sind so die Ausgaben schön auf Bund und Kantone verteilt. [GZ]

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen.