Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Das Auslandangebot der SRG wird zur Hälfte vom Bund finanziert. Der Bundesrat sieht vor, dass man in Zukunft auf diese Beiträge verzichtet. Das hätte natürlich auch zur Folge, dass dieses Auslandangebot reduziert würde und es für Auslandschweizerinnen und -schweizer usw. nur noch Online-Angebote gäbe.

Die Kommission hat hierzu eine intensive Diskussion geführt und festgestellt, dass die Medienlandschaft heute eine ganz andere ist, dass Informationen global zugänglich sind und dass es eigentlich wirklich an der Zeit ist, diesen eher alten Zopf abzuschneiden, auch wenn es schmerzt. Der Entscheid kam mit 7 zu 6 Stimmen aber sehr knapp zustande. Eine Minderheit Broulis beantragt, die Gesetzesänderung abzulehnen. Die Entlastung würde 19 Millionen Franken pro Jahr umfassen.