Friedli Esther · Ständerat · 2025-12-17
Friedli Esther · Ständerat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2025-12-17
Wortprotokoll
Es geht jetzt hier zuerst bei der Viehwirtschaft und danach beim Obst um Massnahmen, die man mal eingeführt hat, damit man die saisonalen Schwankungen ausgleichen kann. Sie wissen, dass zum Beispiel jetzt vor Weihnachten eine grössere Nachfrage nach Kalbfleisch besteht als irgendwann im Sommer. Aber die Kälber kommen nicht immer gerade so, man kann das nicht immer ganz so lenken. Es braucht bei diesen Lebensmitteln und bei vielen Nahrungsmitteln eine gewisse saisonale Austarierung. Und um das geht es bei diesen Massnahmen.
Ich erlaube mir jetzt noch eine allgemeine Bemerkung. Wir werden in Kürze die Agrarpolitik mit der AP 2030 erneuern, revidieren, überarbeiten. Ich rate Ihnen, dass wir dann in diesem Rahmen über solche Themenfelder diskutieren. Aber dann müssen wir auch das Ganze sehen, dann müssen wir allenfalls auch Deregulierungen vornehmen oder Veränderungen am Direktzahlungssystem. Aber jetzt nehmen wir hier im Rahmen dieses Entlastungspaketes einzelne Bereiche heraus und schaffen eigentlich ein Ungleichgewicht respektive wieder neue Probleme. Deshalb würde ich Ihnen wirklich anraten, so vorzugehen.
Auch bei den Beihilfen Viehwirtschaft geht es nicht um grosse Beiträge. Aber die Auswirkungen für die betroffenen Bauernfamilien und zum Beispiel auch für die dezentralen Schlachtbetriebe sind eben gross. Wir haben ja in der Politik auch immer gesagt, dass wir nicht möchten, dass die Tiere durch die ganze Schweiz gefahren werden. Wir möchten vielmehr, dass die Tiere möglichst nahe bei den Bauernfamilien geschlachtet werden. Das ist auch eine Massnahme, die hierin enthalten ist. Die Mehrheit der Kommission ist diesem Anliegen entgegengekommen. Aber ich meine, wir sollten ganz grundsätzlich auf diese Massnahme verzichten. Es macht keinen Sinn, nur noch kleine Bereiche zu belassen, denn die Administrierung bleibt dann eigentlich die gleiche. Es bleibt [PAGE 1452] dann einfach mehr Geld quasi beim Overhead, und die Leidtragenden werden die Bauernfamilien sein.
Deshalb bitte ich Sie, hier meiner Minderheit zu folgen und auf diese Massnahme gänzlich zu verzichten.