Friedli Esther · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Sie entschuldigen mich, ich muss noch zweimal zu diesen Beiträgen sprechen. Der Kommissionspräsident hat bereits gesagt, worum es sich bei diesen Entsorgungsbeiträgen handelt, aber doch noch kurz: Sie werden aus den Erlösen der Versteigerung der Importkontingente für Fleisch finanziert. Warum sind diese Entsorgungsbeiträge von grosser Bedeutung? Weil wir damit eben die Prävention von Tierseuchen in unserem Land finanzieren. Ich glaube, gerade im aktuellen Umfeld, in dem es rund um unser Land Tierseuchen gibt - das betrifft jetzt weniger den Bereich der Wildvögel, da haben wir die Tierseuche ja bereits in unserem Land -, ist es von grosser Bedeutung, auf die Prävention zu setzen. Wir haben in unserem Rat auch bereits Vorstösse Regazzi zu Schweineseuchen angenommen, die sich auch vor unserer Haustür ausbreiten.

Was ist das Zentrale bei der Prävention von Tierseuchen? Das Zentrale ist, dass wir genau wissen, wo welches Nutztier steht und mit wem und wo es allenfalls Kontakte hatte. Deshalb gibt es die Tierverkehrsdatenbank. Die Bauernfamilien werden aufgefordert, diese so präzise wie möglich zu führen. Dafür erhält man auch Beiträge. Das ist quasi ein Anreiz. Es besteht bei dieser Massnahme die Gefahr, dass die Tierverkehrsdatenbank nicht mehr gut geführt wird. Die Folgen wären dann verheerend.

Deshalb bitte ich Sie gerade in dieser angespannten Situation, auf diese Massnahme zu verzichten und auch nicht der Mehrheit zuzustimmen, sondern wirklich gänzlich auf diese Massnahme zu verzichten.