Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-17

Wortprotokoll

Der Fonds Landschaft Schweiz wurde 1991 zum 700-Jahr-Jubiläum der Eidgenossenschaft ins Leben gerufen. Mit Mitteln von 50 Millionen Franken hatte er die Pflege und Erhaltung naturnaher Landschaften zum Zweck. Er war ursprünglich auf zehn Jahre befristet, wurde aber - wie es eben so ist - dreimal verlängert, letztes Mal 2019. Der Bundesrat beantragt nun, dass man jetzt einmal ein Ende setzt. Das würde dann den Bundeshaushalt um diese jährlichen Zahlungen von 5 Millionen Franken entlasten.

Man muss hierzu noch sagen: In diesem Bereich gibt es die Landschaftsqualitätsbeiträge, wir haben eben über diese entschieden; zudem gibt es im Natur- und Landschaftsschutz die Förderung von ungefähr 200 Millionen Franken durch Bund und Kantone, auch über die Programmvereinbarungen usw.

Die Finanzkommission hat diskutiert und mit 7 zu 6 Stimmen beschlossen, Ihnen zu beantragen, hier dem Bundesrat zu folgen. Es gab keine Minderheit, aber dafür liegt nun der Einzelantrag Z'graggen vor.