Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Weil ich damals Baudirektor des Kantons Thurgau war, habe ich hier noch etwas Spezialkenntnisse. Ich muss Herrn Rieder etwas widersprechen: Dieser Netzbeschluss, den Sie jetzt erwähnt haben, brachte es mit sich, dass 400 Kilometer Hauptstrassen in das Nationalstrassennetz überführt wurden. Dieser Netzbeschluss führte dazu, dass alle Kantone Nationalstrassen erhalten haben. Eine Nationalstrasse dritter Klasse geht heute über Herisau bis nach Appenzell. Zum Beispiel auch die Julierstrasse wurde eine Nationalstrasse. Der Bund hat sogar diese Strassen ins Eigentum übernommen. Er muss den [PAGE 1473] ganzen Unterhalt sicherstellen; meistens sorgen die Kantone weiterhin für den Unterhalt, werden aber dafür entschädigt.

Insofern möchte ich Ihnen sagen, dass die Argumentation hier in Bezug auf die Hauptstrassen gerade nicht gilt. Dieser Netzbeschluss hat die Kantone, und zwar alle Kantone, wesentlich entlastet.