Mühlemann Benjamin · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Ich bitte Sie ebenfalls, dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen. Es handelt sich um eine Massnahme mit einem Einsparpotenzial von immerhin rund 60 Millionen Franken, es ist also ein stolzer Posten. Kollege Hegglin hat es gesagt: Die Abgeltungen hier werden nicht dauerhaft gekürzt, sondern sie werden einfach für eine gewisse Zeit gedämpft und steigen dann ab 2029 effektiv wieder an.

Man muss schon sehen, dass es auf zahlreichen Regionallinien eine sehr geringe Auslastung gibt. Wenn Angebote nur ganz schwach genutzt werden, dann muss es doch möglich sein, das Angebot zu überprüfen, oder dann muss es vielleicht auch möglich sein, die Tarifgestaltung zu überprüfen. Hinzu kommt, dass wir insgesamt von einem weiteren Wachstum des Verkehrsbereichs ausgehen können. Es ist schon klar, die Frage nach dem Angebot ist ein wenig wie die Frage nach dem Huhn und dem Ei. Aber steigende Fahrgastzahlen führen dann auch zu höheren Verkehrserlösen. Insofern ist es eigentlich sachgerecht, wenn der Bedarf an Abgeltungen zumindest vorübergehend etwas sinkt.