Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Es ist wichtig, dass wir sehen, dass es hier um Beiträge ausserhalb der IZA geht. Die IZA ist ein ganz grosser Kostenblock. Bei diesen internationalen Organisationen ausserhalb der IZA gibt es Pflichtbeiträge und freiwillige Beiträge. Diese sind ungefähr gleich hoch. Bei den freiwilligen Beiträgen ist der Bundesrat der Ansicht, dass man integral um 10 Prozent kürzen kann. Das gibt eine Entlastungswirkung von rund 25 Millionen Franken. Auch die Kommissionsmehrheit findet, dass das vertretbar ist. Die Minderheit Hurni lehnt die Massnahme ab.