Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Es handelt sich hier um einen Antrag der Kommission auf eine Entlastung um 30 Millionen Franken bei den laufenden Ausgaben des EDI. Zu vollziehen wäre diese mit einer Priorisierung der laufenden Ausgaben, insbesondere der Kommunikation im Programm Digisanté und in anderen Grossprojekten. Das ist der Antrag der Kommission.