Stark Jakob · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Hier hat die Kommission die freiwilligen Beiträge an internationale Kommissionen und Organisationen - davon gibt es beim[NB]BAFU recht viele - um 8 Millionen Franken gekürzt. Wir haben das aber nicht sehr intensiv diskutiert. Im Nachhinein hat uns das[NB]BAFU ein Factsheet zukommen lassen und uns dargelegt, dass diese Kürzung bedeuten würde, dass die freiwilligen[NB]Beiträge,[NB]neben[NB]der[NB]generellen Kürzung von 10 Prozent, die wir ja beschlossen haben, um 70 Prozent reduziert würden.

Der Einzelantrag Broulis - Herr Broulis wird sich dazu noch äussern - nimmt diese Information auf und beantragt, eine Kürzung um 4 Millionen Franken statt 8 Millionen Franken vorzunehmen. Das würde noch einer Reduktion der freiwilligen Beiträge um 35 Prozent entsprechen.

Ich muss Ihnen vielleicht noch mitteilen, dass Sie bzw. wir im Rahmen des Voranschlages 2026 diese Kürzung um 4 Millionen Franken bei dieser Position ebenfalls vorgenommen haben.