Friedli Esther · Ständerat · 2025-12-18

Wortprotokoll

Im Bereich der Qualitäts- und Absatzförderung geht es im Grunde um das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe. Eigentlich handelt es sich dabei um eine Unterstützungsmassnahme für die Branchen der Nahrungsmittelkette, damit sie Schweizer Produkte auf dem Schweizer Markt besser an den Mann bzw. an die Frau bringen können. Es geht hier um Absatzförderung, zum Beispiel für Schweizer Käse, Schweizer Milch, schweizerische Milchprodukte oder, wie auch der Präsident der Finanzkommission gesagt hat, für Schweizer Wein. Angesichts der gerade auch preislich sehr volatilen Lage auf dem Markt und der Herausforderungen der Schweizer Ernährungs- und Landwirtschaft, zu denen ich Ihnen gestern bereits Ausführungen gemacht habe, erscheint es mir nicht der richtige Zeitpunkt, hier noch Einsparungen vorzunehmen.

Weiter erlaube ich mir noch folgende Bemerkung: Im Rahmen des Voranschlages 2026 haben wir bereits über die grossen Herausforderungen diskutiert, mit denen die Schweizer Weinbranche derzeit konfrontiert ist. Für 2026 haben wir dort 10 Millionen Franken für Strukturmassnahmen vorgesehen. Es geht also nicht um Absatzförderung, sondern darum - und das ist mir sehr wichtig -, dass wir wie im Budget finanzielle Mittel für Strukturmassnahmen bereitgestellt haben. Wenn wir jetzt bei der Absatzförderung kürzen, sind wir nicht wirklich stringent und kongruent. Wir würden beim Absatz kürzen und damit das Problem, insbesondere für den Schweizer Wein, weiter verschärfen. Dort bestehen strukturelle Probleme, doch angesichts der derzeit sehr herausfordernden Situation ist es im Moment nicht angebracht, Kürzungen vorzunehmen.

Ich bzw. meine Minderheit möchte auf diese Massnahme vollständig verzichten. Daher bitte ich Sie, meiner Minderheit zu folgen.