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AB 369581

Wettstein Felix · Nationalrat · Solothurn · Grüne Fraktion · 2026-03-03

Wortprotokoll

Ich kann das nicht bestätigen. Von "schnell, schnell" kann nicht die Rede sein, im Gegenteil. Ich bin mit Ihnen einig, dass es ein Thema ist, das uns schon länger beschäftigt. Die Fehlwirkung dieses Teils, des sogenannten Zentrumslastenausgleichs, also der Umstand, dass wir damit gar keine Last ausgleichen, ist erkannt und im Wirksamkeitsbericht bestätigt. Ich hätte diesen Antrag nicht gestellt, wenn mit Massnahme 55 nicht generell der soziodemografische Lastenausgleich adressiert wäre. Aber es ist eben eine Fehlüberlegung, einfach die letzte Erhöhung, die vor, glaube ich, etwa fünf Jahren gemacht wurde, rückgängig zu machen. Wenn wir das machen, dann ändern wir an der Fehlkonstruktion leider nichts. [PAGE 59]