Stark Jakob · Ständerat · 2026-03-09

Wortprotokoll

Ich äussere mich ganz kurz. Es geht darum, dass die Kommission Ihnen beantragt, am Beschluss festzuhalten und die Kompensation der Mittel für die Schweizerschulen zu verlangen.

Die Schweizerschulen werden gemäss der Kulturbotschaft schon mit einer Kürzung von 1,6 Millionen Franken sozusagen bedient, wobei mit dem Entlastungsprogramm nochmals 3 Millionen Franken dazukommen sollen. Aus Sicht Ihrer Finanzkommission geht das zu weit. Es ist wichtig,[NB]dass[NB]wir[NB]diese[NB]Schweizerschulen, die auch Botschafterinnen der Schweiz in der ganzen Welt sind und dort die Auslandschweizer ausbilden, in diesem Umfang weiterhin unterstützen.

Deshalb beantragt Ihnen die Kommission einstimmig, an dieser Vorgabe festzuhalten, wonach diese 3 Millionen Franken zwar gekürzt werden, aber eine Kompensation innerhalb des EDI erfolgen muss, zum Beispiel bei den Transferkrediten im Kulturbereich. [GZ]