Würth Benedikt · Ständerat · 2026-03-10

Wortprotokoll

Wie ich vorhin erwähnt habe, war der Bereich "Jugend und Sport" auch Teil der Beratungen. Damals beschlossen wir einen Nachtragskredit; Sie können sich an die breite mediale Debatte letzten Sommer zu diesem Förderprogramm erinnern. Es ist ein Programm, das selbstverständlich völlig unbestritten ist, das sehr wichtig ist. Seit Jahren kennen wir dieses Programm, viele von uns haben wahrscheinlich auch schon bei diesem Programm mitgemacht. Sie kennen auch die Ursprungsüberlegungen von "Jugend und Sport", nämlich die Unterstützung von ehrenamtlich ausgeführten Aktivitäten im Sportbereich.

Fakt ist aber auch, dass es Beitragserhöhungen gegeben hat, dass das Mengengerüst gestiegen ist. Wir haben uns bei näherer Betrachtung einfach gefragt, ob das alles mengengetrieben ist oder ob es im ganzen System nicht auch gewisse Fehlallokationen gibt. Es geht auch darum, zu klären, was die Kriterien sind, wieso beispielsweise auch öffentlich-rechtliche Institutionen allenfalls Gelder bekommen, wieso gegebenenfalls auch kommerzielle, gewinnorientierte Unternehmen hier Gelder bekommen. All diese Fragen haben sich uns insbesondere auch in der Subkommission gestellt, und darum sind wir zur Auffassung gelangt, dass man das in einem Bericht näher beleuchten sollte und dass man dann gegebenenfalls auch Präzisierungen anvisieren sollte, sei es in der Verordnung, sei es in anderen Normierungen.

In diesem Sinne bitte ich Sie auch namens der Kommission, das Postulat anzunehmen. Die Kommission hat dieses Postulat mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung gutgeheissen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Annahme.

Ich danke Ihnen, wenn Sie hier Bundesrat und Kommission folgen.