Funiciello Tamara · Nationalrat · 2026-03-11

Wortprotokoll

Ich spreche kurz zu meinem Minderheitsantrag in Bezug auf die Kompensation im EDI. Sie haben letzte Woche entschieden, beim EDI, im Unterschied zu allen anderen Departementen, zusätzlich zu allen Massnahmen noch 30 Millionen Franken zu kürzen. Bei der Differenzbereinigung geht es nun in zwei Punkten um sehr kleine Beträge. Hier wollen Sie zwar wieder auf diese Kürzungen verzichten, es aber gleichzeitig im EDI selbst kompensieren. Das geht nicht. Sie können nicht, zusätzlich zu den 30 Millionen Franken, noch mehr Einsparungen verlangen. Im Moment geht es nämlich ans Eingemachte. Wir sprechen davon, ob Digisanté so umgesetzt werden kann; wir sprechen davon, ob und wie Pro Helvetia oder zum Beispiel das Nationalmuseum weiterhin finanziert werden können. Wir reden also nicht von kleinen Dingen, sondern von sehr wichtigen Dingen.

Daher schlage ich Ihnen, wenn Sie schon unbedingt intern kompensieren möchten, statt einer zusätzlichen Streichung beim EDI vor, bei der Kommunikationsabteilung des VBS noch eine Kürzung vorzunehmen. Das würde sich, glaube ich, dann auch mit einem Anliegen von Herrn Hurter decken. Er hat nämlich letztes Jahr eine Motion eingereicht, die eine Halbierung der Ausgaben bei der Kommunikation verlangt. Das macht zwar noch keine Halbierung der Ausgaben bei der Kommunikation des VBS aus, die sind 17,8 Millionen Franken schwer, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Daher hoffe ich auf die Unterstützung seitens der SVP-Fraktion und setze darauf, dass diese konsequent handelt.

Man bedenke, dass es im VBS rund 160 Vollzeitstellen gibt, die sich nur mit Kommunikation befassen. Diese Stellen geben unter anderem Videos heraus, die dann dazu führen, dass der "Blick" titelt: "Liebe Armee, sind die Frauen nur zum Putzen gut genug?" Da muss man sich fragen, ob wir diese Videos wirklich brauchen oder ob man darauf verzichten könnte.

Dann erlauben Sie mir noch einen kurzen Kommentar zu den Prioritäten. Im Moment geht es nämlich gar nicht mehr darum, ob wir das wollen oder nicht, sondern nur noch darum, wie wir in diesem Paket eigentlich Prioritäten setzen wollen. Es ist nach der letzten Differenzbereinigung, finde ich, schon schwierig zu erklären, dass wir, nachdem wir den Tourismus komplett verschont haben, jetzt auf die Idee kommen, trotzdem noch bei den Weiterbildungen zu kürzen. Ich verstehe auch nicht ganz, wie es sein kann, dass wir bei der Weinabsatzförderung viel tiefere Kürzungen vornehmen, während wir beim regionalen Verkehr doch den Rotstift ansetzen. Ich weiss nicht, wie man das gegen aussen erklären kann.

Ich bitte Sie, sich das zweimal zu überlegen und unseren Minderheiten zu folgen.