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Hübscher Martin · Nationalrat · 2026-03-11

Hübscher Martin · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-03-11

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege, ich habe auch eine Frage. Ich nehme an, es handelte sich um einen Versprecher. Sie haben gesagt, dass mehr Geld ausgegeben werde. Wir wollen aber nur gleich viel Geld ausgeben wie bisher.

Aber meine Frage lautet: Verstösst es nicht gegen Treu und Glauben, wenn wir im Bereich der Qualitäts- und Absatzförderung Mittel kürzen, aber die Freihandelsabkommen weiter bestehen bleiben? Denn die Qualitäts- und Absatzförderungsgelder wurden im Rahmen der Freihandelsabkommen als Kompensationsmassnahmen, als flankierende Massnahmen zu den Freihandelsabkommen eingeführt.

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