Brüngger Severin · Ständerat · 2026-03-11

Wortprotokoll

Da habe ich mir ja eine schöne Berichterstattung eingebrockt - vielen Dank, Herr Kommissionspräsident! (Teilweise Heiterkeit) Nein, ich glaube, es wurden hier jetzt ein paar Sachen vermischt, und ich muss auf diesem Wege die Kommission schon etwas verteidigen. Es hat jetzt so getönt, als sei der Kommission der Gewässerschutz egal. Dem ist nicht so. Dies zeigt sich daran, dass wir die Motion bei der Definition von "wiederholt" abgeändert haben: Wir haben "vier von fünf aufeinanderfolgenden Jahren" nicht akzeptiert, sondern wir haben zwei von fünf Jahren gefordert bzw. es entsprechend abgeändert. Gleichzeitig wurde eine zweite Motion beraten, in welcher es eben darum ging, dass das Monitoring hätte aufgeweicht werden sollen. Dies wurde von der Kommission abgelehnt.

Frau Ständerätin Moser hat einen kleinen Fehler gemacht: Es geht hier eben nicht um das Monitoring. Die Gewässer werden schon beaufsichtigt, und es werden Proben genommen. Hier geht es tatsächlich um die Überprüfung der Zulassung, das heisst, es ist kein Blindflug, wenn wir dies hier jetzt abändern, im Gegenteil. Die Kommission hat das Gesetz genau angeschaut. Im Gesetz steht "wiederholt und verbreitet überschritten". Deshalb hielten wir es für berechtigt, dass man dies auf Stufe Verordnung anpasst, vor allem, wenn es um den Begriff "verbreitet" geht, also darum, ob nun 10 oder 20 Prozent eine grosse Verbreitung bedeuten. Deshalb hat die Kommission bei der Verbreitung die 20 Prozent akzeptiert, dies jedoch nicht bei "wiederholt" - da ist man auf "zwei von fünf aufeinanderfolgenden Jahren" gegangen. Insofern ist die Kommission dem Gewässerschutz ja auch ein bisschen entgegengekommen.

Ich würde mich freuen, wenn Sie hier zustimmen würden.