Studer Heiner · Nationalrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Ich bitte Sie im Namen der Kommissionsminderheit, der Fassung des Bundesrates zuzustimmen. Auch der Bereich Kultur muss bei diesem Entlastungsprogramm Haare lassen, und niemand aus der Kommission hat den Antrag gestellt, dies nicht zu tun. Im Sinne einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise müssen wir - leider - hier mitmachen.

In der Kommission war es zuerst so, dass diese zusätzliche Kürzung, die jetzt der Auffassung der Mehrheit entspricht, abgelehnt wurde. Der bundesrätliche Antrag ging also zuerst durch. Erst in der Schlussphase der Beratungen, als das Gesamtresultat vorlag, kam ein Rückkommensantrag, man müsse hier und dort noch Kompensationen machen. Das ist nun das, was die Mehrheit beantragt.

Der Kulturbereich auf Bundesebene ist kein grosser und umfassender Bereich. Wenn wir hier nicht wenigstens bei der Fassung des Bundesrates bleiben, hat das zum Beispiel Auswirkungen - das sage ich vor allem an die Adresse jener Leute in diesem Rat, die eher konservativ denken - im Bereich des Heimat- und Denkmalschutzes, dann aber auch im Bereich der Erwachsenenbildung. Es geht also hier wirklich nicht um die elitären Dinge, sondern es gibt im Kulturbereich sehr vieles, was die Menschen direkt betrifft.

Deshalb bitte ich vor allem jene, die sonst immer sagen, was der Bundesrat beantrage, solle man doch nicht verwässern: Sie können diesem Minderheitsantrag mit bestem Gewissen zustimmen; Sie bleiben dann auf der Linie des Bundesrates. Wir, die wir bei der Kultur weniger streichen möchten, haben uns dem konsensmässig schon angepasst.