Schwander Pirmin · Ständerat · 2026-03-16

Wortprotokoll

Wie die Kommissionssprecherin gesagt hat, geht es um das Wort "offensichtlich". Ich beantrage Ihnen, das Wort "offensichtlich" zu streichen. Warum? "Offensichtlich ungenügend" heisst ja von der sprachlichen Bedeutung her so klar ungenügend, dass gar nicht überprüft werden muss, ob die Bemühungen des Schuldners ungenügend sind. Also muss, wenn das Wort "offensichtlich" dort steht, keine Prüfung erfolgen.

Ich denke, auch hier braucht es eine Prüfung durch das Konkursgericht. Sie haben, Herr Bundesrat, bei Artikel 337 Absatz 3 Buchstabe a gefragt, wer denn prüfe - es ist ein Gericht. Es ist das Konkursgericht, das prüft, ob die Bemühungen ungenügend oder genügend sind; da brauchen wir das Wort "offensichtlich" nicht. Wenn das Wort "offensichtlich" dort steht, braucht es kein Gericht für die Überprüfung, weil so sonnenklar ist, dass die Bemühungen ungenügend sind, dass man sie gar nicht prüfen muss.

Deshalb beantrage ich Ihnen, das Wort "offensichtlich" zu streichen. Wir haben ein Gericht, ein Konkursgericht, das die Bemühungen des Schuldners prüft.