Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-10-01

Wortprotokoll

Ich will es sehr kurz machen. Der Bundesrat teilt die Meinung, die hier bezüglich der Bedeutung und Wichtigkeit dieser Integrationsmassnahmen geäussert worden ist. Das ist auch der Grund dafür, dass wir hier nicht sparen und nichts kürzen, sondern dass wir nächstes Jahr sogar noch eine 20-prozentige Aufstockung zulassen und den Kredit dann erst auf diesem relativ hohen Niveau stabilisieren wollen - ich sage: auf diesem verhältnismässig hohen Niveau; es ist mir klar, dass das nicht wahnsinnig viel Geld ist. Damit kann ich auch die Frage von Frau Leutenegger Oberholzer beantworten. Sie hat mich gefragt, wen diese Sparmassnahme treffe. Nachdem es keine Sparmassnahme ist, sondern eine Aufstockung, trifft es wahrscheinlich niemanden konkret, der heute schon etwas davon hat.

Aber ich bitte Sie trotzdem - einfach im Sinne, dass halt alle etwas beitragen müssen, damit uns das nicht weiter aus dem Ruder läuft -, der Mehrheit zuzustimmen.