Rösti Albert · Bundesrat · 2026-03-19
Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2026-03-19
Wortprotokoll
In aller Kürze: Die unabhängige audiovisuelle Industrie der Schweiz ist auf die Zusammenarbeit mit der SRG und auf ein bestimmtes Mass an Aufträgen von der SRG angewiesen. Der Bundesrat hat deshalb bereits heute in der Konzession der SRG eine Regelung der Zusammenarbeit verankert. Das ist also nichts ganz Neues. Durch den Erlassentwurf der KVF-N wird diese Zusammenarbeit nun neu auf Gesetzesstufe festgeschrieben. Dies führt für die betroffene Branche zu mehr Planungssicherheit. Entsprechend unterstützt der Bundesrat dieses Anliegen.
Er beantragt Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und dem vorliegenden Entwurf der KVF-N zuzustimmen.