Reimann Lukas · Nationalrat · 2026-03-19

Wortprotokoll

Chile ist eine der offensten und stabilsten Volkswirtschaften Lateinamerikas, stark geprägt vom Bergbau, zum Beispiel als weltgrösster Kupferproduzent, und vom Export von Rohstoffen wie Lithium, von Agrar- und Fischereiprodukten. Als führende Wirtschaftsmacht Südamerikas hat Chile eine wachsende Mittelschicht und verzeichnet ein moderates, aber stabiles Wirtschaftswachstum. Internationale Investitionen tragen zum Wirtschaftswachstum und zum Wohlstand bei. Dies gilt in besonderem Masse für die Schweiz mit ihrem beschränkten Binnenmarkt.

Mit einem Bestand von über 1287 Milliarden Schweizerfranken an Direktinvestitionen im Ausland im Jahr 2023 gehören Schweizer Unternehmen weltweit zu den grössten Kapitalexporteuren. Neben grossen multinationalen Unternehmen tätigen auch viele KMU bedeutende Auslandinvestitionen, die für diese ein zentrales Instrument zur Erschliessung neuer Absatzmärkte und zur Stärkung ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit darstellen.

Gerade für KMU ist es wichtig, einen Rechtsschutz durch diese Investitionsabkommen zu haben. Es liegt somit im Interesse der Schweiz, günstige Rahmenbedingungen für Auslandinvestitionen zu schaffen und einen wirksamen Rechtsschutz zu bieten. Dabei spielen die bilateralen Investitionsschutzabkommen, die den Investoren in Ergänzung zum nationalen Recht des Gaststaates zusätzliche Rechtssicherheit bieten und Schutz vor politischen Risiken gewähren, eine bedeutende Rolle. Sie bilden gemeinsam mit dem Freihandelsabkommen und dem Doppelbesteuerungsabkommen einen zentralen Pfeiler der Schweizer Aussenwirtschaftsstrategie und tragen zur Standortattraktivität der Schweiz bei.

Die Schweiz verfügt über ein Vertragsnetz von mehr als 110 bilateralen Investitionsschutzabkommen. Mit Chile hat sie 1999 ein erstes Investitionsschutzabkommen abgeschlossen, das seit 2002 in Kraft ist. Die Beziehungen zu Chile reichen aber länger zurück. Die Handelskammer Schweiz-Chile gibt es bereits seit 71 Jahren. Wenn Sie im Amtlichen Bulletin zurückgehen, dann sehen Sie, dass der Bundesrat bereits 1887 Pfarrer François Grin nach Chile entsandte, um sich dort über die vielen Schweizer Siedlungen und Schweizer Auswanderer in Chile zu erkundigen. Er kam 1888 zurück mit dem Bericht "Nos compatriotes au Chili" über die Schweizer in Chile.

Chile ist eine wichtige Destination für Schweizer Direktinvestitionen in Lateinamerika, und die Beziehungen [PAGE 559] Schweiz-Chile haben eine jahrhundertelange Tradition. Schweizer Unternehmen hielten 2022 in Chile einen Kapitalbestand an Direktinvestitionen von insgesamt 2,2 Milliarden Dollar. Die Schweizer Unternehmen in Chile beschäftigen rund 19[NB]600 Personen, und letztendlich ist mit diesem Abkommen eine Stärkung der Wirtschaft in Chile, aber vor allem auch eine Stärkung der Wirtschaft hier bei uns in der Schweiz möglich.

Deshalb empfiehlt die SVP-Fraktion Annahme der Vorlage.