Rösti Albert · Bundesrat · 2026-03-19

Wortprotokoll

Die Motion fordert, dass der Bundesrat die Aufrechterhaltung der Wasserkraftproduktion am Doubs gewährleistet. Insbesondere soll der Kanton Jura in seinem Richtplan die Möglichkeit der Sanierung der Schwelle von Bellefontaine zur Erzeugung von Wasserkraft beibehalten.

Wie der Motionär misst auch der Bundesrat der Nutzung erneuerbarer Energien, insbesondere der Wasserkraft, grosse Bedeutung bei; das ist Ihnen bekannt. Diese hat am Doubs eine lange Tradition. In diesem Sinne stellt die Änderung des Richtplans durch den Kanton Jura keine Gefahr für die Stromproduktion aus Wasserkraft am Doubs dar, wie vom Motionär befürchtet.

Was speziell die Schwelle von Bellefontaine betrifft, so ist der Verzicht auf deren Sanierung und die Energieerzeugung an diesem Standort in erster Linie eine Entscheidung des Kantons. Ich glaube, man müsste hier beim Kanton vorstellig werden. Der Kanton Jura hat im Rahmen der Genehmigung seines Richtplans im Jahr 2021 gemäss dem Auftrag des Bundes mit einer Studie die Zweckmässigkeit einer Sanierung der Schwelle von Bellefontaine zur Gewinnung von Wasserkraft geprüft und schliesslich darauf verzichtet, da einerseits das erwartete energetische und wirtschaftliche Potenzial gering ist und andererseits gewichtige Schutzinteressen im Spiel sind.

Ich bitte Sie um Verständnis, dass der Bundesrat vor dem Hintergrund dieser Informationen die Motion zur Ablehnung empfiehlt.