Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2003-10-02

Wortprotokoll

"Energie Schweiz" beschreitet im Moment einen Leidensweg. Der Bundesrat - wir wissen es - wollte im Zusammenhang mit diesem Entlastungsprogramm ursprünglich "Energie Schweiz" streichen. Nun hat in der ständerätlichen Debatte Frau Spoerry - ihres Zeichens Präsidentin des Energieforums Schweiz, und als Politikerin steht sie keineswegs im Verdacht, energiepolitische Fantastereien links-grüner Provenienz zu vertreten - jenen Antrag gestellt, den ich heute hier als Minderheit II zu vertreten habe. Dieser Minderheitsantrag wurde lediglich deshalb nicht als Mehrheitsantrag eingereicht, weil mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten bei 13 zu 13 Stimmen letztlich die Fassung des Ständerates in der Kommission obsiegt hat. Somit vertrete ich grundsätzlich die andere Hälfte der Kommission.

Energiepolitik war ein Dauerbrenner dieser Legislatur. Ich erinnere daran: Wir haben das Kernenergiegesetz verabschiedet; wir haben uns über das Elektrizitätsmarktgesetz nicht nur hier gestritten, sondern wir haben auch mit dem Souverän darüber gestritten. In all diesen Debatten hier war der Einsatz für die erneuerbaren Energien grundsätzlich nie bestritten. Es war eine Frage des Masses. Aber gerade die jüngsten Ereignisse in diesem Sommer auf dem Energiemarkt lassen uns doch aufhorchen und erinnern uns daran, dass wir auch in Zukunft den Weg beschreiten müssen, den in der Schweiz die alternativen, erneuerbaren Ressourcen im Energiebereich verkörpern. Im Moment geht das Ganze nicht ohne Fördermassnahmen der öffentlichen Hand, weil die Spiesse sonst zu ungleich sind.

Ich erinnere von hier aus nicht mehr an alle Argumente, die während dieser Legislatur in diesem Saal in dieser Frage schon manchmal nicht ungehört verhallt sind. Aber an eines will ich Sie doch noch erinnern: Wir haben jetzt über die Forstwirtschaft gesprochen, und wir wissen, dass in der Schweiz jährlich 10 Millionen Kubikmeter Holz natürlich nachwachsen, ohne dass irgendein Mensch etwas dazutut. Nutzen tun wir davon knapp die Hälfte; im Moment nutzt es der Borkenkäfer mehr als die Holzwirtschaft! Dieses überschüssige Holz lassen wir verrotten, statt es energiemässig zu nutzen. Ich meine, wir sollten in Zukunft diese Ressourcen - es geht nicht um das Holz allein - weiterhin für unseren einheimischen Energiebedarf nutzen. Deshalb braucht es "Energie Schweiz".

Ich möchte Ihnen zum Abschluss etwas zu bedenken geben: Wir, die jetzige Generation, haben die Erde nicht in unserem Besitz, sondern wir haben sie von unseren Kindern und unseren Grosskindern zu Lehen. Daran müssen wir denken, wenn wir Umwelt- und vor allem wenn wir Energiepolitik machen.

Stimmen Sie der Minderheit II zu.