Ettlin Erich · Ständerat · 2026-06-01

Wortprotokoll

Dass ich hier nicht ausführlich berichte, ergibt sich daraus, dass wir gar nicht mehr gross über die Motion diskutiert haben - nicht weil wir das Anliegen nicht ernst nehmen würden, sondern weil wir, wie schon erklärt, im Zusammenhang mit dem Postulat 26.3521 alle Motionen zur zweiten Säule eingebettet haben.

Unsere Kollegin Crevoisier Crelier möchte mit der Berücksichtigung der Care-Arbeit ein neues Element ins BVG einbringen, nämlich die Einführung von Erziehungs- und Betreuungsgutschriften. In der AHV kennen wir das schon: Dort wird für die Erziehungs- und Betreuungsarbeit, die nicht bei einem Arbeitgeber, sondern zuhause für Familienangehörige und Kinder erbracht wird, ein Gehalt aufgerechnet. Dieses führt später zu einer Rente, es handelt sich also um rentenbildende Betreuungsgutschriften. Das ist das System in der AHV; ich habe es gesagt.

Im Unterschied dazu möchte unsere Kollegin im BVG einkommensabhängige Betreuungsgutschriften vorsehen. Bei tieferen Einkommen sollen sie höher ausfallen, mit zunehmendem Einkommen sollen sie abnehmen.

Die Frage ist: Wie finanziert man das? Beim normalen Einkommen hat man einen Arbeitgeber, der einen Teil davon bezahlt. Man ist dann auch in die Vorsorgeeinrichtung des Arbeitgebers eingebettet. Deshalb sieht die Motion als Lösung vor, dass dies über den Sicherheitsfonds finanziert wird. Wir haben, wie gesagt, nicht mehr gross darüber diskutiert.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. Im Rahmen des Postulates soll man aufnehmen, was man aufnehmen kann. Deshalb stimmte die Kommission mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung für die Ablehnung der Motion.