Salzmann Werner · Ständerat · 2026-06-02

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen. Weshalb? Sie müssen unterscheiden zwischen Vorsorge und Intervention. Vorsorge zu betreiben, heisst, Pflichtlager anzulegen. Diese Pflichtlager können Sie jederzeit ausbauen, ohne zu intervenieren. Viele Sachen, die Frau Roth erwähnt hat, können mit Pflichtlagern abgedeckt werden. Eine Intervention ist eine Intervention im Markt. Das heisst, sie kann sogar zu Struktur- und Industriepolitikmassnahmen führen, die schädlich sein können. Deshalb hat der Bundesrat richtig gewählt und sich für wenige Monate entschieden. In der Vernehmlassung wurden sogar 24 Monate gefordert.

Ich finde, dass wir hier den richtigen Weg wählen, wenn wir dem Bundesrat folgen, damit er mit diesen Interventionsmassnahmen sorgsam umgeht, tatsächlich nur eingreift, wenn es notwendig ist, und alles andere über die Pflichtlager abdeckt.