Weichelt Manuela · Nationalrat · 2026-06-02

Wortprotokoll

Liebe Münzsammlerinnen und liebe Münzsammler, liebe Freunde der Numismatik, unsere liebe Eidgenössische Finanzverwaltung ist sehr kritisch, wenn es darum geht, in anderen Departementen Aufgaben zu finden, die es "nicht verdienen", vom Bund wahrgenommen zu werden, oder wenn es darum geht, Kürzungen ihrer Kredite vorzuschlagen. Die Eidgenössische Finanzverwaltung vergisst dabei aber, vor ihrer eigenen Haustür zu kehren.

Eine Abteilung der Eidgenössischen Finanzverwaltung, die Swissmint, ist für die Umlaufmünzen zuständig. Man könnte meinen, dass diese Aufgabe von zentraler Bedeutung ist und dass die Leitung der Eidgenössischen Finanzverwaltung damit wichtige strategische Entscheidungen für unser Land treffen kann - weit gefehlt. Im Bereich der Umlaufmünzen gibt die SNB jährlich der Swissmint die Prägeprogramme vor und hält die Lagerbestände der Umlaufmünzen. Die Versorgung der Geschäftsbanken mit Umlaufmünzen sowie die Rücknahme und Aussortierung derjenigen Münzen, die nicht mehr den Qualitätsanforderungen entsprechen, erfolgen ebenfalls über die SNB. Somit sind alle wesentlichen Prozesse im Bereich der Landesversorgung mit Umlaufmünzen, mit Ausnahme der Produktion, bei der SNB angesiedelt. So gesehen, funktioniert die Eidgenössische Finanzverwaltung eigentlich wie die Werkstatt der SNB.

Swissmint est simplement l'atelier de production de la Banque nationale suisse. Toutes les décisions importantes sont prises par la Banque nationale qui dicte chaque année à Swissmint les programmes de frappe de monnaie.

Nach dem Chaos und dem Systemausfall des Swissmint-Webshops beim Verkauf der Sondermünze "100 Jahre 100-Franken-Vreneli" letzten Sommer sagte der Bundesrat, die zuständigen Stellen hätten umgehend Massnahmen ergriffen. Diese fokussierten auf die Abklärung der Ursachen des Ausfalls. Diese Abklärungen sind, so glaube ich zumindest, noch nicht abgeschlossen. Sie weisen aktuell aber darauf hin, dass die Störungen im Kern auf ein Informatikproblem zurückgingen - vielleicht hat uns die Frau Bundesrätin noch Neuigkeiten dazu. Auch die Verkaufsprozesse müssen hinterfragt werden. Es klingt ein bisschen nach einem Asal-Problem.

Der Bund muss sich auf sein Kernbusiness konzentrieren. Der Bund delegiert in Artikel 4 des Nationalbankgesetzes das Notenmonopol an die SNB. Analog kann auch das Münzmonopol an die SNB delegiert werden. Übrigens eine Bemerkung für alle, die sich eher für die Bilanz des Bundes interessieren: Der Bund führt in seiner Bilanz eine Rückstellung für den Fall, dass er Umlauf- und Sondermünzen zurücknehmen muss. Diese Rückstellung beläuft sich auf mehr als 2 Milliarden Franken. Ein Übertrag des Münzmonopols an die SNB würde den Bund von der Bilanzierung dieser Rückstellung befreien.

Swissmint ist vielleicht anekdotisch, aber nicht notwendig. Wir kürzen überall, in allen Departementen - aber diese folkloristischen alten Zöpfe bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung sollen wir retten? [GZ]

Je vous remercie de soutenir ma motion.