Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Natürlich muss regelmässig an die Teuerung angepasst werden. Ich bitte Sie aber, auch hier der Mehrheit zu folgen und dem Bundesrat den Spielraum zu lassen. Er nimmt Teuerungsanpassungen auch ohne diese Änderung vor; Sie haben es gehört. Letztmals war das per 1.[NB]Januar 2025 der Fall, nachdem der Bundesrat 2024 die Flexibilität genutzt hatte und die Anpassung auch aufgrund der Wettbewerbsfähigkeit um ein Jahr nach hinten hatte schieben können. Die vom Kommissionssprecher genannten Zahlen, was das ausmacht, kann ich bestätigen.

Der Bundesrat überprüft die Teuerung alle zwei Jahre im Rahmen des Verlagerungsberichtes und schlägt Ihnen entsprechende Anpassungen vor. Wir erachten es als zu starke Einschränkung, hier die 2 Prozentpunkte festzulegen. Entsprechend bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.

Was ich ebenfalls bestätigen kann: Die Probleme im Güterverkehr liegen vor allem bei den Zulaufstrecken. Das ist der Hauptgrund der Rückverlagerung, nicht unbedingt die Teuerung. Damit sich die Situation verbessert, braucht es entsprechende Ausbauten und natürlich entsprechend Zeit. Wir arbeiten an verschiedenen Projekten, auch zusammen mit den ausländischen Partnern. [GZ]

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen.