Herzog Eva · Ständerat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Wir haben gestern über das Thema Wohnungsknappheit diskutiert. Wir waren uns alle einig, dass tatsächlich Handlungsbedarf besteht und dass es verschiedenste Massnahmen brauchen wird, um eine Verbesserung zu erreichen. Ich glaube, das war auch unbestritten. Welche Massnahmen es sind, diese Frage ist dann schon schwieriger. Hier legt Kollege Damian Müller auch eine Stossrichtung fest, die auf den ersten Blick eigentlich dem bei der Revision des Raumplanungsgesetzes Beschlossenen entspricht. Diese Revision hat vor allem auf Verdichtung gesetzt und wollte in keiner Weise zusätzliche Bauzonen definieren, um der Zersiedelung des Landes entgegenzuwirken, was ich immer noch für absolut richtig halte. Seine Diagnose ist aber, dass das so nicht aufgeht. Er möchte daher den Kantonen ermöglichen, dass sie in Ausnahmefällen und unter bestimmten Konditionen davon abweichen können.

Was genau die Auswirkungen der Motion wären, ist nicht so klar. Persönlich finde ich, die Motion attestiert ein wirkliches, weiterhin bestehendes Problem, das wir haben, bei dem nur verschiedene Massnahmen zu einem Ziel führen. Ich würde es interessant finden, wenn die zuständige Kommission auch dies vorberaten und uns dazu mehr Informationen liefern könnte, damit wir dann auf Grundlage dieses Wissens fundiert Ja oder Nein dazu sagen können.

Deshalb beantrage ich Ihnen ebenfalls Zuweisung an die zuständige Kommission.