Steinemann Barbara · Nationalrat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Nein, so habe ich das nicht gemeint, und das wissen Sie sicher auch. Wie gesagt, ist der Vergleich bezüglich einer Leistung völlig aus der Luft gegriffen. Die Kosten und das Sitzungsgeld eines Parlamentsbetriebs kann man nicht mit den Kosten einer Institution für geflüchtete Frauen vergleichen. Der Vergleich klärt nämlich nicht, wie hoch die Kosten sind und was alles darin enthalten ist.

Bei uns gibt es Transparenz darüber, wofür bezahlt wird. Nochmals: Wir waren immer dafür, die Parlamentsentschädigung möglichst gering zu halten und die Sitzungstage zu verkürzen. Der Vergleich ist unpassend. Bei den Frauenhäusern gibt es keine entsprechenden Bestrebungen.