Zopfi Mathias · Ständerat · 2026-06-03

Wortprotokoll

Bei der angedachten Planänderung im Bereich der Klimapolitik handelt es sich eigentlich schon fast um eine epochale Umstellung. Angesichts dieser Ausgangslage muss ich sagen: Mir geht es ein bisschen wie Kollegin Binder, ich bin von den sehr knapp gehaltenen Stellungnahmen schon auch nicht befriedigt. Andererseits sehe ich auch, dass der Bundesrat Gründe für diese knappen Stellungnahmen hat. Man könnte vielleicht sagen, das laufende Verfahren gebiete es, vorgängig nicht schon viele Details darüber bekannt zu geben, was noch in der Vorlage ist. Hier befriedigt mich dann wieder das Verständnis für den Bundesrat, sodass im Durchschnitt ein "teilweise befriedigt" herauskommt.

Weshalb ich jetzt noch spreche: Herr Bundesrat, ich danke Ihnen dennoch für die Stellungnahme. Mich interessiert, ob es allenfalls vonseiten des Bundesrates noch etwas hinzuzufügen gibt, das würde mich natürlich freuen. Wenn dem aber nicht so ist, freut mich ebenfalls - auch hier schliesse ich mich Frau Binder an -, dass Sie wieder unter uns sind.