Schnyder Markus · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, die Motion 25.4629 abzulehnen, und begründe dies wie folgt. Vorgängig möchte ich aber festhalten, dass ich das Ziel und grosse Teile der Begründung von Kollegin Chappuis teile und ausdrücklich unterstütze. Das Ziel und die Stossrichtung decken sich nämlich teilweise mit meiner Motion 25.4064, welche ebenfalls die Rüstungsinnovationen fördern will. Nun führen aber bekanntermassen viele Wege nach Rom. Unser Hauptkritikpunkt an dieser Motion ist denn auch nicht das Ziel, sondern der vorgeschlagene Weg. Dass mit dieser Motion als Vorschlag die Armasuisse und somit ein staatlicher Betrieb im Lead sein soll, erachten wir als nicht zielführend, dies aus zwei Gründen:

Erstens sind wir klar der Meinung, dass Innovationen immer schon primär aus der Privatwirtschaft gekommen sind. Wir haben dazu in der Schweiz sehr gute Voraussetzungen. Wir haben viele Unternehmen, welche innovativ sind, und auch viele Start-ups, welche sich genau auf solche Dinge spezialisieren können und das auch wollen. Wir sehen daher die Rolle des Staates nicht primär in der Innovationsförderung, sondern darin, gute Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Wenn wir Innovation wollen, dann müssen wir diese nicht selbst machen, sondern über die Politik die Grundlage schaffen, damit Innovationen entstehen können. Hierbei gilt aber klar: Weniger ist mehr. Je weniger wir als Staat eingreifen, umso besser können sich private Firmen entwickeln, und Innovationen entstehen fast von selbst. Das ist der erste Punkt.

Der zweite Punkt ist etwas einfacher. Wenn ich die laufenden Projekte und Aufgaben von Armasuisse anschaue, denke ich, man sollte den Fokus primär auf diese legen und Armasuisse nicht mit zusätzlichen Aufgaben belasten. Schauen wir, dass Armasuisse das, was sie kann und was sie muss, richtig und gut macht und sich auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren kann - Innovationsförderung gehört da nicht dazu. Kollegin Chappuis hatte eine gute Idee, aber sie ist leider falsch abgebogen. [GZ]

Lehnen Sie die Motion ab.