Weichelt Manuela · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Warum habe ich diese Motion eingereicht, obwohl die Mehrheit dieses Rates sie vermutlich ablehnen wird?

1.[NB]Die Aufklärungsdrohne ADS 15 ist eines der grössten Beschaffungsdebakel der jüngeren Schweizer Armeegeschichte. Vor über zehn Jahren wurde dieses Projekt gestartet. Versprochen wurde eine moderne, leistungsfähige Aufklärungsdrohne. Geliefert wurde ein System, das jahrelang Verspätung hatte, technische Mängel aufweist und bis heute die Erwartungen nicht erfüllt. Elbit und die Ruag MRO haben in diesem Projekt ihre mangelnde Fähigkeit bewiesen, termingerecht und zuverlässig ein funktionierendes System bereitzustellen.

Dieses Projekt ist kein Erfolg, es ist ein Trauerspiel. Ich fordere Sie auf, diese Motion zu unterstützen, weil wir endlich aufhören müssen, ein offensichtliches Beschaffungsdebakel mit immer neuen Millionenbeträgen künstlich am Leben zu erhalten. Bereits rund 300 Millionen Franken wurden ausgegeben - 300 Millionen Franken an Steuergeld. Und wofür? Für sechs Drohnen, deren Nutzen in keinem Verhältnis zu ihren Kosten steht, für ein Projekt, das seit Jahren Probleme statt Lösungen produziert. Dieses Projekt ist kein Investment, es ist ein finanzielles Fiasko.

2.[NB]Wir unterstützen diese Motion auch aus militärischen Gründen. Die Schweizer Armee braucht Material, das funktioniert. Sie braucht Material, auf das sie sich verlassen kann. Sie braucht Systeme, die einen echten Mehrwert für die Sicherheit unseres Landes schaffen. Die ADS 15 erfüllt diese Anforderungen nicht. Nur ein Beispiel: das Enteisungssystem. Ohne Enteisungssystem darf die Drohne bei Eisbildung, starkem Nebel oder winterlichen Bedingungen nicht fliegen. Anstatt einen Mehrwert für die Sicherheit unseres Landes zu schaffen, binden die ADS 15 Personal, verursachen hohe Betriebs- und Wartungskosten und zwingen unsere Armee, immer mehr Ressourcen in ein gescheitertes Projekt zu investieren. Dieses Projekt ist kein Fortschritt, es ist militärischer Unsinn.

3.[NB]Schliesslich gibt es für mich auch eine politische Dimension. Ich will nicht, dass die Schweiz von einem israelischen Rüstungskonzern abhängig ist. Wer mit Elbit Geschäfte macht, unterstützt indirekt ein Unternehmen, das eng mit den militärischen Operationen der israelischen Regierung verbunden ist. Die Schweiz darf ihre sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit nicht an einen Rüstungskonzern binden, dessen Geschäfte untrennbar mit den aktuellen Kriegen der israelischen Regierung verbunden sind. Dieses Projekt ist deshalb auch ein aussenpolitischer Fehler.

Nach zehn Jahren, nach Hunderten von Millionen Franken und nach unzähligen Problemen ist es Zeit, die Realität anzuerkennen. Wann, wenn nicht jetzt, ziehen wir die Reissleine?

Stoppen wir dieses Trauerspiel, stimmen Sie der Motion zu.