Molina Fabian · Nationalrat · 2026-06-04

Wortprotokoll

Die zunehmende Verletzung des Friedens durch die steigende Zahl von Kriegen und bewaffneten Konflikten hat uns allen eines deutlich vor Augen geführt: Moderne Kriege werden zunehmend aus der Distanz geführt, mit Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen. Auch die Schweiz kann sich dieser Realität nicht entziehen, zumal insbesondere Drohnen auch vor der Kriegsschwelle zum Einsatz kommen. Gerade deshalb ist es richtig, dass wir die Frage der bodengestützten Luftverteidigung ernst nehmen. Die Schweiz muss sich auf dieses wahrscheinliche Bedrohungsszenario vorbereiten.

Die Unsicherheit rund um die Lieferung des Patriot-Systems zeigt das grundlegende Problem der riesigen Abhängigkeit von den USA im Rüstungsbereich, aus der wir uns dringend lösen müssen. Ich glaube, niemand glaubt heute noch, dass die Schweiz die Patriot-Systeme innert nützlicher Frist oder überhaupt je erhalten wird. Kollege Fridez hat deshalb mit dieser Motion bereits im März letzten Jahres gefordert, dass sich der Bundesrat auf die Suche nach Alternativen macht. In der Zwischenzeit hat dies auch der Bundesrat eingesehen, die Zahlungen für das Patriot-System im Herbst letzten Jahres eingestellt und weitere Offerten für Boden-Luft-Abwehrsysteme eingeholt. Der Bundesrat hat also spät reagiert, um diesen Fehlkauf zu korrigieren, aber er hat reagiert.

Zentral ist jetzt, dass der Bundesrat die rüstungspolitische Strategie ernst nimmt und bei der Beschaffung eines neuen Systems für den Luftraumschutz auf ein europäisches setzt und vor allem Staaten ausschliesst, die das humanitäre Völkerrecht verletzen. Sicherheit in Europa lässt sich heute nicht mehr national isoliert denken. Der Beitritt der Schweiz zur European Sky Shield Initiative war ein wichtiger Schritt. Gerade kleinere Staaten profitieren von europäischer Kooperation, Koordination und gemeinsamer Beschaffung. Genau deshalb verlangt diese Motion zusätzlich, dass der Bundesrat auch den Schutz des Luftraums im europäischen Verbund, etwa in Zusammenarbeit mit Österreich oder Frankreich, vertieft prüft. Der Bundesrat hat ein neues Boden-Luft-Abwehrsystem bestellt, aber in diesem Bereich der Zusammenarbeit für den Luftraumschutz hat er noch eine Hausaufgabe für die Gewährleistung der Sicherheit der Schweiz vor sich. [GZ]

Ich bitte Sie, der Motion zuzustimmen.