Pfister Martin · Bundesrat · 2026-06-08

Wortprotokoll

Die Vernehmlassungsvorlage der Sicherheitspolitischen Strategie 2026 verwendet den Begriff "internationale Zusammenarbeit" in einem breiten Sinn und kleingeschrieben. Gemeint ist die Kooperation mit anderen Staaten und Organisationen bei grenzüberschreitenden Bedrohungen. Das kann zum einen militärische Formen und zum andern zivile, z.[NB]B. polizeiliche, diplomatische oder wirtschaftliche Formen umfassen. All diese Formen der Zusammenarbeit tragen auf ihre Weise zum Frieden und zur Stabilität bei und ergänzen sich.

Die Vernehmlassung zur Sicherheitspolitischen Strategie 2026 endete am 31.[NB]März 2026. Der Bundesrat möchte der Auswertung der Vernehmlassung nicht vorgreifen und wird nach Kenntnisnahme der Ergebnisse über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die Zusammenarbeit im Sinne der IZA umfasst die Entwicklungszusammenarbeit, die humanitäre Hilfe sowie die Friedensförderung und ist vorwiegend in der IZA-Strategie der Schweiz 2025-2028 geregelt. Sie wird durch das EDA und das WBF umgesetzt und über eigene Verpflichtungskredite finanziert. Sie schliesst weder andere Formen der internationalen Zusammenarbeit aus, noch steht sie im Gegensatz dazu.