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Imark Christian · Nationalrat · 2026-06-08

Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2026-06-08

Wortprotokoll

Frau Kollegin, Sie sind eine bezahlte Interessenvertreterin einer Branche, die jedes Jahr 1,3 Milliarden Franken an Subventionen für den Bau von Anlagen entgegennimmt, die unsere Probleme nicht lösen. Jetzt tun Sie so, als ob beim Neubauverbot die Finanzierung im Zentrum stünde, obwohl das beim Beschluss des Neubauverbots gar nie der Fall war. Es gab Projekte, die vollständig privat finanziert worden wären, und Sie rücken jetzt diese Frage ins Zentrum - ausgerechnet Sie, die Sie so viel Bundesgeld kassieren. Wie kommen Sie eigentlich darauf, dass solche Projekte überhaupt subventioniert werden müssen?