Hurter Thomas · Nationalrat · 2026-06-11

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich bin etwas verwirrt. Zu Beginn Ihres Referats haben Sie ausgeführt, die Wahlen im Kosovo seien frei und fair. Gleichzeitig hat die Kommissionspräsidentin dargelegt, der Grund für die Kontingentserhöhung liege in der Ukraine, weil man sich dort nicht beteilige. Sie führen nun aus, die Erhöhung sei vor allem aufgrund des Rückzugs der USA aus Europa wichtig. Was ist der tatsächliche Grund für diese Erhöhung?