Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-15

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin Schaffner, die Teilnahme der Schweiz an Copernicus würde zusätzliche Ausgaben verursachen, für die derzeit aufgrund der finanzpolitischen Lage des Bundes leider kein Spielraum besteht. Es ginge immerhin um etwa 48 Millionen Franken pro Jahr. Der Bundesrat hat deshalb am 5.[NB]Juni 2026 entschieden, dass die Schweiz auch an der Programmperiode 2028-2034 nicht teilnimmt. Aber er wird die Teilnahme voraussichtlich 2032 erneut prüfen; er hat dem UVEK einen entsprechenden Auftrag erteilt.

Ein grosser Teil der Copernicus-Daten bleibt bis auf Weiteres frei zugänglich und kann von Bund, Wirtschaft und Forschung genutzt werden. Was die Kernaufgaben der Naturgefahrenüberwachung betrifft, stehen die Rohdaten, die das Bundesamt für Umwelt in seine Systeme einspeist, weiterhin zur Verfügung. Die Schweiz kann sich jedoch nicht an den operativen Diensten und Leitungsgremien von Copernicus beteiligen und auch nicht von den von Copernicus finanzierten öffentlichen Aufträgen profitieren. Von einem Wegfall oder von einer Beschränkung des Datenzugangs wären unter anderem Umweltmonitoringsysteme und das Risikomanagement bei Naturkatastrophen betroffen.

Die Motion Fivaz Fabien 24.3717 fordert, dass der Bundesrat seinen Entscheid vom 1.[NB]Mai 2024 revidiert und rasch Verhandlungen für eine Teilnahme der Schweiz am EU-Erdbeobachtungsprogramm Copernicus aufnimmt. Sollte die Motion von beiden Räten angenommen werden, würde der Bundesrat die Situation unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzsituation natürlich erneut beurteilen.