preparatory:AB 377249

Wortprotokoll

Aus formeller Perspektive kann der Bundesrat den Argumenten folgen. Die Motion wurde inhaltlich überall für richtig befunden. Der Bundesrat hat bereits auch entsprechende Massnahmen ergriffen. Nicht zuletzt haben Sie heute Morgen mit der Armeebotschaft die Priorisierung der Drohnenabwehr bereits mit entsprechenden Investitionen bzw. Verpflichtungskrediten beschlossen. Wir werden Ihnen in Kürze auch vorlegen, wie wir bezüglich der Frage der Boden-Luft-Verteidigung grosser Reichweite weiterfahren werden. In diesem Sinne ist die Motion bereits auf Kurs und wird umgesetzt. Formell ist es so: Wenn eine Motion bereits umgesetzt wird, können Sie diese auch ablehnen. [GZ]