Pfister Martin · Bundesrat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Ich bin mit dem Votum von Herrn Ständerat Dittli eigentlich vollkommen einverstanden, ausser mit den Schlüssen, die er gezogen hat. Sie haben zu Recht ausgeführt, wie wichtig es ist, dass wir, unter Wahrung unserer Neutralität und unter Wahrung unserer Selbstständigkeit, all die Möglichkeiten verfolgen. Doch die Security and Defence Partnership ist eben kein Abkommen mit der EU, sondern, wie der Name sagt, eine Partnerschaft, die Grundlage für all diese Kooperationsmöglichkeiten ist. Kooperationsmöglichkeiten bestehen insbesondere im Bereich der Rüstungsbeschaffung, wobei ganz wichtig ist, dass wir diese künftig gemeinsam mit anderen Ländern machen können und dass wir hier auch Europa stärken, zumal dadurch unsere Möglichkeiten und unsere Eigenständigkeit vergrössert werden.

Wenn wir in Europa zusammen mit anderen Ländern Beschaffungen machen können, werden diese aufgrund von Skaleneffekten auch günstiger. Das eröffnet auch Chancen für unsere eigene Industrie, die die Möglichkeit erhält mitzumachen. Diese Partnerschaft ist eine Grundlage dafür, dass wir bei einem solchen Projekt mitmachen können. Es ist kein Vertrag und kein Abkommen, das diese Projekte überhaupt ermöglichen würde. Ausserdem bietet sie die Möglichkeit, die Interoperabilität unserer Armee mit den europäischen Nachbarn besser sicherzustellen.

L'Union européenne souhaite renforcer la coopération en matière de sécurité avec les pays tiers grâce à l'instrument du partenariat en matière de sécurité et de défense. À ce jour, douze pays ont conclu un tel partenariat avec l'Union européenne. Un tel partenariat offre un cadre politique pour la coopération menée jusqu'à présent et son développement futur. Il envoie en outre un signal politique indiquant que la Suisse souhaite renforcer sa coopération en matière d'armement avec les pays de l'Union européenne et s'efforce d'améliorer les conditions-cadres pour l'industrie suisse de l'armement.

Ich empfehle Ihnen deshalb, den Verhandlungen für die Partnerschaft zuzustimmen. Sie vergeben sich überhaupt nichts, was Bindung anbelangt, sondern es ist die Möglichkeit, aufbauend auf dieser Partnerschaft, das Richtige zum Nutzen der Schweiz zu tun.