Zopfi Mathias · Ständerat · 2026-06-16

Wortprotokoll

Ich bin eigentlich weder befugt noch in der Lage, im Namen der Sicherheitspolitischen Kommission Stellung zu nehmen, weil uns der Einzelantrag Würth in der Kommission schlicht und einfach nicht vorlag und er deshalb auch nicht diskutiert wurde.

Folgendes kann ich aus sicherheitspolitischer Sicht sicher sagen: Wenn ich antizipiere, wie die Kommission dies beurteilen würde, komme ich zum Schluss, dass es der Kommission sicher wichtig sein wird, dass im Beschaffungsverfahren aufgrund dieses Antrages keine Verzögerungen eintreten. So, wie ich es sehe, wäre das aber unabhängig.

Zur finanzpolitischen Sicht habe ich Ihnen gesagt, dass wir den Mitbericht der Finanzkommission berücksichtigt haben. In diesem Kontext lag dieser Antrag nicht vor. Kollege Würth hat dafür, dass er den Antrag nicht bei dieser Gelegenheit gestellt hat, bereits ein bisschen Asche auf sein Haupt gestreut. Das wird uns aber nicht davor bewahren, jetzt aus finanzpolitischer Sicht beurteilen zu müssen, ob der Antrag sinnvoll ist oder nicht.

Wir sind Erstrat; das heisst, dass der Zweitrat, wenn wir dem Antrag zustimmen, so oder so noch einmal darüber diskutieren können wird. In diesem Sinne verzichte ich auf eine Empfehlung namens der Kommission und werde zur Kenntnis nehmen, wie Sie dann entscheiden werden.