Wicki Franz · Ständerat · 2003-09-15

Wortprotokoll

Hierzu haben Sie einen schriftlichen Bericht unserer Kommission erhalten. Wir beantragen Ihnen die Gewährleistung. Es ist noch darauf hinzuweisen, dass die neue Verfassung des Kantons Schaffhausen erst im zweiten Anlauf angenommen wurde. Was an der Schaffhauser Verfassung interessant ist, ist etwas Spezifisches, nämlich die Beibehaltung der Regelung des Stimmzwanges in Artikel 23 Absatz 2. Auch im Rahmen der Reform wurde dieser Artikel beibehalten. Dies meine Bemerkungen.