Portmann Hans-Peter · Nationalrat · 2026-06-17
Portmann Hans-Peter · Nationalrat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2026-06-17
Wortprotokoll
Geschätzter Herr Ritter, zwar sind Ihre Leute vor den Türen der Aussenpolitischen Kommission gestanden und haben gut aufgepasst, dass Ihre Leute ganz brav das machen, was Ihr Verband will. Ich kann Ihnen aber Folgendes sagen: Von diesen 24 Bereichen, die Sie erwähnt haben, gibt es in genau 14 Bereichen Zollerleichterungen. Ich werde es auch nochmals in der Detailberatung sagen: Der Prozentsatz - ich verrate ihn jetzt noch nicht - ist so minim und gering, dass es am Schluss ein Betrag in einstelliger Millionenhöhe ist, der den Unterschied macht. Sie haben Recht, wir wollen unsere Landwirtschaft stärken; wir machen das seit Jahrzehnten. Genau deshalb haben wir die APK-Motion angenommen, die den Bundesrat beauftragt, allfällige Ertragsausfälle zu kompensieren - aber nicht irgendwelche Hirngespinste. Sie wissen genau, dass Ihre Studie sämtlichen universitären Studien, die wir in der Kommission gesehen haben, und sämtlichen Fachleuten widerspricht. Nur Ihre Studie kommt auf diese Zahl, alle anderen nicht.