Zopfi Mathias · Ständerat · 2026-06-18

Wortprotokoll

Die Motionärin fordert mit dem Vorstoss eine zusätzliche Prüfung im Rahmen der aktuellen Debatte um die Finanzierung der Sicherheitsausgaben. Ich finde diesen Vorstoss als Vorschlag prüfenswert und interessant. Wir haben aber die Situation, dass wir in den zuständigen Kommissionen, einerseits in der Finanzkommission und andererseits in der Sicherheitspolitischen Kommission, nicht nur bereits verschiedene solche Vorstösse und somit Konzepte und Ideen haben, sondern dass in diesen Kommissionen bis zur nächsten Session mit der Finanzierungsvorlage für die Rüstungsausgaben usw. eine konkrete Vorlage behandelt wird, in der es um die Finanzierung der Armee geht.

In diesem Sinne scheint es mir besser, wenn sich die zuständigen Kommissionen damit vertieft befassen und den Vorstoss als Variante zur Gegenfinanzierung prüfen, als heute hier darüber zu entscheiden.