Rösti Albert · Bundesrat · 2026-06-18
Rösti Albert · Bundesrat · Bern · 2026-06-18
Wortprotokoll
Der Bundesrat hat im November 2024 einen Bericht zur Energieverschwendung beim Betrieb ohne Nutzen in Erfüllung des Postulates Egger Kurt 21.4561 vorgelegt. Dieser Bericht konzentriert sich auf den Stromverbrauch. Das Postulat 26.3513 der UREK-N fordert, dass ein zusätzlicher Bericht erstellt wird. Dieser soll das Potenzial im Bereich fossiler Energieträger aufzeigen sowie Massnahmen und Anreize zu dessen Vermeidung darlegen.
Das Parlament hat den Bundesrat mit der Erarbeitung einer Energieeffizienzstrategie beauftragt. Dazu gehört auch die Berücksichtigung des Betriebs ohne Nutzen, sowohl bei elektrisch betriebenen Anlagen als auch bei solchen, die fossil betrieben werden. Diese Strategie ist aktuell in Erarbeitung und soll im Laufe des nächsten Jahres vom Bundesrat verabschiedet werden. Im Zuge dieser Strategie werden Energieeffizienzmassnahmen und Potenziale in allen Sektoren und über alle Energieträger hinweg - also auch bei fossilen Energieträgern - analysiert. Zudem werden die bestehenden energiepolitischen Instrumente sowie allfällige Anpassungen geprüft, die zur Umsetzungssteigerung dieser Effizienzmassnahmen beitragen. Somit sind die im Postulat 26.3513 geforderten Untersuchungen und Vorschläge zum Betrieb ohne Nutzen bei fossil betriebenen Geräten und Anlagen durch die Energieeffizienzstrategie grundsätzlich abgedeckt. Wir kommen dem Postulat also entgegen, erachten aber einen gesonderten Bericht zum Betrieb ohne Nutzen von nur fossil betriebenen Geräten und Anlagen als zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr notwendig, beziehungsweise erachten wir den dafür notwendigen Ressourcenaufwand als unverhältnismässig. Aber wie gesagt: Die Resultate dazu sollten Sie trotzdem erhalten.
Ich bitte Sie, das Postulat gemäss Antrag des Bundesrates abzulehnen.