Frick Bruno · Ständerat · 2003-09-16

Wortprotokoll

Es geht um die Frage der Abgrenzung: Wann ist ein Aufenthalt stationär, und wann ist er ambulant? Wir haben uns primär für die Regelung "24 Stunden" als Hauptkriterium entschieden. Wo der Aufenthalt weniger als 24 Stunden dauert, gilt eine Nacht ebenfalls im stationären Aufenthalt als Hilfskriterium. Sowohl bei unserer Fassung als auch bei der Fassung des Nationalrates ergeben sich Abgrenzungsprobleme. Der Nationalrat knüpft als Hilfskriterium an die Infrastruktur an, die bei einem Aufenthalt nötig ist. In der Praxis würden nach der Fassung des Nationalrates wesentlich mehr Aufenthalte in Spitälern als stationär gelten. Das führt zu einer Kostenverlagerung zulasten der Kantone. Man spricht von total etwa 800 Millionen Franken oder je 400 Millionen Franken.

Im Sinne einer Kosteneindämmung scheint es unserer Kommission als richtig, wenn wir bei unserer Version bleiben. Sie ist für die Kantone weniger Kosten treibend, aber die Versicherer sind weniger entlastet.