Reimann Maximilian · Ständerat · 2003-09-18

Wortprotokoll

Ich muss einfach meinem grossen Erstaunen Ausdruck geben, dass sich ausgerechnet Vertreter der Grenzkantone, und insbesondere auch unsere beiden Tessiner Kollegen, hier für höhere Mineralölsteuern einsetzen. Damit erweisen Sie doch gerade den Grenzkantonen, die ja nach wie vor - ob man es will oder nicht, aber es ist nun einmal so - vom Benzinpreisgefälle zum Ausland profitieren, einen Bärendienst. Oder, um einen Ausdruck unseres geschätzten Kollegen Lombardi in seiner heute traktandierten Empfehlung (03.3380) zu verwenden: "Vanno a segnare un'autorete" - Sie schiessen ein Eigentor. Das will ich nicht, und davor möchte ich auch jene klare Volksmehrheit bewahren, die keine höheren Steuern will, vor allem nicht beim Benzin. Deshalb ist die einzige richtige Antwort hier: Schliessen Sie sich bitte der Mehrheit an.