Schiesser Fritz · Ständerat · 2003-09-22

Wortprotokoll

Es ist aussergewöhnlich, dass jemand nach dem Bundesrat oder der Bundesrätin noch spricht, aber ich muss einfach feststellen: Als ich diese Bestimmung gelesen habe, habe ich sie ganz anders verstanden. Wenn sie in unserem Rat so bestehen bleibt und nicht gestrichen wird, dann muss sie korrigiert werden, damit sie das aussagt, was sie effektiv aussagen soll - gemäss dem Sinngehalt, wie er von Frau Bundesrätin Metzler soeben dargelegt worden ist. Andernfalls wird man diese Bestimmung dereinst anders auslegen.