Wicki Franz · Ständerat · 2003-09-24

Wortprotokoll

Ich bin für Eintreten und Zustimmung zum Rüstungsprogramm 2003.

Das ist aber nicht der Grund, weshalb ich das Wort ergreife. Mir ging es an sich um die Frage der Liquidität bzw. Illiquidität im VBS. Die Fragen sind jetzt gestellt worden, ich möchte sie nicht wiederholen. Solche Meldungen sind dem Vertrauen in unsere Armee wirklich keineswegs förderlich. Das müssen wir hier festhalten. Herr Fünfschilling hat uns jetzt eine Erklärung gegeben, die aber nur halbwegs befriedigt. Meines Erachtens müsste anders informiert werden, wenn es finanztechnische Probleme gibt. Ich bitte den Bundesrat, in Zukunft dafür zu sorgen, dass solche Mitteilungen, welche dem Vertrauen in unsere Armee wirklich nicht förderlich sind, derart herüberkommen, dass man diesbezüglich keine Zweifel haben muss. Ich glaube, hierzu ist ein klärendes Wort unseres Bundesrates am Platz!